Deutschland erhöht die humanitäre Hilfe für die palästinensischen Gebiete networthplaza.com

Tel Aviv/Ramallah (dpa) – Deutschland erhöht angesichts des Leids der Zivilbevölkerung im Gazastreifen seine humanitäre Hilfe für die Palästinensergebiete um weitere 38 Millionen Euro. Das gab Außenministerin Annalena Baerbock nach Gesprächen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh in Ramallah im Westjordanland bekannt. Damit würde sich der deutsche Hilfsbeitrag für die Palästinensergebiete in diesem Jahr auf über 160 Millionen Euro erhöhen, sagte Baerbock. Gleichzeitig warnte der Minister vor einer Ausweitung der Gewalt auf das Westjordanland.

„Die Zukunft der Palästinenser muss besser sein als ihre Gegenwart und ihre Vergangenheit“, sagte Baerbock. Es liege auch im Interesse Israels, dass die Palästinenser ihre Zukunft in einem eigenen Staat selbst bestimmen könnten, sagte der Minister. „Deshalb ist es entscheidend, dass das Westjordanland nicht auch in die Gewalt und Zerstörung hineingezogen wird.“ Die humanitären Pausen seien ein wichtiger erster Schritt für die Menschen in Gaza, sagte Baerbock. „Diese müssen weiter ausgebaut werden.“ Außerdem sei mehr Zugang für humanitäre Hilfe erforderlich, sagte der Minister. „Was wir jetzt haben, ist bei weitem nicht genug.“

Angesichts der sich verschlechternden Lage in den Krankenhäusern im Gazastreifen verwies Baerbock nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen auf das humanitäre Völkerrecht. „Das humanitäre Völkerrecht erkennt zivile Opfer an. Dazu gehören aber auch klare Leitplanken“, sagte sie. „Es besteht die Notwendigkeit, sowohl die Zivilbevölkerung zu schützen als auch zwischen zivilen und militärischen Zielen zu unterscheiden.“

Auf ihrer dritten Reise in den Nahen Osten seit dem Hamas-Angriff auf Israel besuchte die Außenministerin zuvor auch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.